Volksbegehren gegen Turbo-Abi in NRW gestartet

Düsseldorf. In Nordrhein-Westfalen ist am Donnerstag die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren gegen das Turbo-Abitur gestartet. Die Initiatoren wollen erreichen, dass an den Gymnasien das Abitur wieder in der Regel nach neun statt nach acht Jahren abgelegt wird und damit auch die Pflicht zum Nachmittagsunterricht entfällt. Um Erfolg zu haben, müssen sie zunächst innerhalb eines Jahres die Unterschriften von knapp 1,1 Millionen wahlberechtigter Bürger sammeln.

Dazu gibt es zwei Wege. Die Initiative „G9-jetzt“ darf überall im Land, etwa an Infoständen und bei Veranstaltungen, ein Jahr lang Unterschriften von wahlberechtigten Bürgern sammeln. Unterschreiben dürfen Deutsche ab 18 Jahren mit Erstwohnsitz in NRW. Die Frist begann am Donnerstag mit der Bekanntmachung der Zulassung des Volksbegehrens im NRW-Ministerialblatt, wie ein Sprecher des NRW-Innenministeriums sagte. Daneben muss jede Kommune im Land die Unterschriftenlisten auslegen. Dies erfolgt in der Zeit vom 2. Februar bis zum 7. Juni. Die Ämter müssen dazu auch an vier Sonntagen öffnen. Kommt die notwendige Zahl der Unterschriften zusammen, ist der Landtag am Zug. Lehnt die Mehrheit der Abgeordneten das Volksbegehren ab, kommt es zum Volksentscheid. In diesem Fall kann die wahlberechtigte Bevölkerung das Gesetz selbst durch Abstimmung beschließen. Beim Volksentscheid entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, sofern diese Mehrheit mindestens 15 Prozent der Stimmberechtigten (ca. zwei Millionen Stimmen) beträgt. Ein generelle Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren am Gymnasium lehnen mit Ausnahme der Piraten alle im Landtag vertretenen Parteien ab. Alle wollen aber neben dem kurzen G8 mehr längere Wege zum G9-Abitur anbieten. Umstritten ist, ob sich die Schulen zwischen G8 und G9 entscheiden sollen, oder ob jedes Gymnasium beides anbieten kann. Die AfD fordert in ihrem Programm für die Landtagswahl die neunjährige Schulzeit am Gymnasium für alle. Bisher hat es in NRW erst ein erfolgreiches Volksbegehren gegeben. Im Jahr 1978 trugen sich knapp 30 Prozent der Stimmberechtigten in die Unterschriftenlisten der Initiative „Stop Koop“ eingetragen. Die SPD/FDP-Landesregierung gab darauf ihr Projekt zur Einführung einer Kooperativen Schule auf.